Der China IP SME Helpdesk: Kostenlose IP-Unterstützung für europäische KMU

Der Schutz, die Verwaltung und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (IP) sind für den Erfolg jedes Unternehmens von grundlegender Bedeutung. Eine starke IP-Strategie ist ein wichtiger Unternehmenswert – sie hilft, Verstöße zu verhindern, ermöglicht eine schnellere und effektivere Durchsetzung und kann zum wirtschaftlichen Wachstum und Umsatz beitragen.

Was ist geistiges Eigentum (IP)?

Rechte des geistigen Eigentums (IPR) sind durchsetzbare Rechte, welche die Kontrolle über die Nutzung von Erfindungen und kreativen Werken gewährleisten und es den Rechteinhabern ermöglichen, unbefugte Nutzung auszuschließen. IPR werden in der Regel in registrierbare (z. B. Patente und Marken) und nicht registrierbare (z. B. Geschäftsgeheimnisse) Rechte unterteilt.

Registrierbare Rechte sind territorial begrenzt, d. h. sie müssen in jedem Rechtsgebiet separat registriert werden. Der in der EU oder anderen Regionen gewährte Schutz gilt nicht automatisch in China. Daher ist es sehr ratsam, IP-Vermögenswerte vor dem Markteintritt in China zu registrieren.

Der effektivste Weg, um das Risiko von Streitigkeiten im Zusammenhang mit IP zu verringern, ist eine mehrschichtige IP-Strategie, die die Registrierung von Rechten, vertragliche Schutzmaßnahmen (z. B. Geheimhaltungsvereinbarungen) und interne Sicherheitsvorkehrungen (z. B. eingeschränkter Zugang zu sensiblen Informationen) kombiniert.

Wichtige Arten von Rechten des geistigen Eigentums

Urheberrechte

Der Urheberrechtsschutz gilt in der Regel für schriftliche, mündliche, musikalische, dramatische, choreografische, künstlerische, architektonische, fotografische, kinematografische, audiovisuelle, grafische Werke und Computersoftware.  Eine Registrierung ist für den Urheberrechtsschutz in China zwar nicht erforderlich, wird jedoch empfohlen, da sie im Falle von Rechtsstreitigkeiten als rechtlicher Nachweis dienen kann.

Marke  

Eine Marke ist ein Zeichen oder Name, der den spezifischen und primären Zweck erfüllt, die Waren oder Dienstleistungen eines Herstellers zu kennzeichnen, sodass Verbraucher die Waren oder Dienstleistungen eines Herstellers von denen eines anderen Herstellers unterscheiden können. In China können Marken entweder direkt bei der China National Intellectual Property Administration (CNIPA) oder über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) registriert werden.

Patente 

Ein Patent ist ein ausschließliches Recht, das dem Erfinder einer technischen Lösung für ein Produkt oder Verfahren für einen begrenzten Zeitraum gewährt wird. In China werden Erfindungspatente für Innovationen auf dem Gebiet der Technik erteilt, die neu und erfinderisch gegenüber bereits auf dem Markt bestehenden Produkten oder Verfahren sind. 

China sieht auch Gebrauchsmusterpatente vor, die schneller erteilt werden und einen geringeren Erfindungsgrad erfordern. Praktischerweise können Erfindungspatente und Gebrauchsmusterpatente gleichzeitig beantragt werden, sodass eine Erfindung bereits vor der Erteilung des Erfindungspatents vom Schutz durch Gebrauchsmuster profitieren kann. 

In China sind Industriedesigns auch eine Art Patent und müssen daher registriert werden, um umfassenden Schutz zu erhalten. Alle Arten von Patenten können in China entweder national oder international registriert werden.

Geschäftsgeheimnisse 

Zu den Geschäftsgeheimnissen gehören vertrauliche Geschäftsinformationen wie Verfahren oder Formeln. Da sie nicht registrierbar sind, hängt ihr Schutz von internen Maßnahmen zur Verhinderung einer unbefugten Offenlegung ab. Nach ihrer Offenlegung besteht kein Rechtsschutz mehr. Ein bekanntes Beispiel ist die Rezeptur von Coca-Cola, die seit über einem Jahrhundert ein Geschäftsgeheimnis ist.

Der China IP SME Helpdesk 

Der China IP SME Helpdesk unterstützt europäische* KMU beim Schutz und der Durchsetzung ihrer Rechte des geistigen Eigentums in China oder im Zusammenhang mit China. Der Helpdesk bietet kostenlose Informationen und Dienstleistungen in Form von fachsprachefreier, vertraulicher Erstberatung zu Fragen des geistigen Eigentums und damit verbundenen geschäftlichen Belangen.

Zu den wichtigsten Dienstleistungen gehören:

• Auskunfts-Hotline: KMU können Fragen per E-Mail (questionchina-iprhelpdesk [dot] eu (question[at]china-iprhelpdesk[dot]eu)), Telefon oder persönlich stellen. Der IP Business Advisor (IP-Geschäftsexperte) bietet innerhalb von drei Arbeitstagen vertrauliche Erstberatung an.
• Einzelberatungen: Unternehmen können kostenlose, personalisierte Online-Sitzungen mit der IP Business Advisor (IP-Geschäftsexperte), um maßgeschneiderte Beratung zu ihrer IP-Strategie für den chinesischen Markt zu erhalten (Buchungsseite).
• Maßgeschneiderte Schulungen: Diese Schulungen finden in Europa und China statt und behandeln wichtige Themen des geistigen Eigentums sowie praktische geschäftliche Herausforderungen.

Darüber hinaus stehen verschiedene branchenspezifische und praxisorientierte Materialien zu Themen wie Patente, Marken, Lizenzen und die Nutzung von IP als Unternehmenswert zur Verfügung.

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* Die Dienstleistungen des China IP SME Helpdesk umfassen die Bereitstellung von Informationen und Orientierungshilfen zu Fragen des geistigen Eigentums. Sie stellen keine Rechtsberatung nach nationalem Recht dar und sollten nicht als Ersatz für die Dienstleistungen qualifizierter Juristen, wie Rechtsanwälte oder zugelassene Patent- und Markenanwälte, angesehen werden.

Der China IP SME Helpdesk unterstützt kleine und mittlere Unternehmen (KMU) aus der Europäischen Union (EU) und aus den Ländern, die am Binnenmarktprogramm teilnehmen (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Island, Liechtenstein, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien, Türkei, Ukraine).

Der China IP SME Helpdesk ist Teil der IP Helpdesk-Initiative der Europäischen Union. Weitere Rechtsordnungen, die vom IP Helpdesk abgedeckt werden, sind Afrika, Europa, Indien, Lateinamerika und Südostasien. Weitere Informationen zum IP Helpdesk und zu allen Aspekten des geistigen Eigentums finden Sie auf der offiziellen Website: https://ec.europa.eu/ip-helpdesk.